Grundrechte-Report 2021

Präsentation des Grundrechte-Reports 2021

Mittwoch, 26. Mai 2021, 10:30 Uhr

Hier kommen Sie direkt zum Livestream der Präsentation.

Die Teilnahme ist per Videokonferenzsystem oder unter Einhaltung der Abstandsregeln im Maison de France, Kurfürstendamm 211 in 10719 Berlin, möglich. Eine vorherige Anmeldung bei der Teilnahme im Maison de France ist aufgrund der Corona-Pandemie verpflichtend.

Unter dem Titel Ungleiche (Un-)Freiheiten in der Pandemie beschäftigt sich der Grundrechte-Report 2021 schwerpunktmäßig mit den Grundrechtseingriffen während der Covid-19 Pandemie. Der Bericht wirft ein Schlaglicht auf die Einschränkungen der Versammlungsfreiheit, die Zumutungen der Coronakrise für die Beschäftigten im Gesundheitssektor, die prekären Bedingungen in Schlachtbetrieben, den fehlenden Schutz vor Corona in Geflüchteten-Unterkünften und die ungleichen Auswirkungen der Pandemie im Bildungsbereich.

Vorgestellt wird der Report von Prof. Dr. Naika Foroutan. Sie ist Professorin für Integrationsforschung und Gesellschaftspolitik, Direktorin des Deutschen Zentrums für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM) und des Berliner Instituts für empirische Integrations- und Migrationsforschung (BIM) an der Humboldt-Universität zu Berlin. Naika Foroutan arbeitet zu den Themen Migration und Integration, Islam- und Muslimbilder in Deutschland, Identität und Hybridität, politischer Islam und gesellschaftliche Transformation von Einwanderungsländern.

Mohammed Chahrour berichtet bei der Pressekonferenz von der Initiative „Kein Generalverdacht“, die sich gegen die Kriminalisierung und rassistische Stigmatisierung von ethnischen Minderheiten durch Polizeirazzien in Berlin-Neukölln engagiert. Mit dem vorverurteilenden Konzept der Clankriminalität ziehen Polizei und Sicherheitsbehörden ethnische Merkmale zur Strafverfolgung heran und verletzen so Grund- und Menschenrechte.

Außerdem wird Kawe Fatehi davon berichten, wie sich die Pandemie in der Sammelunterkunft für Geflüchtete auswirkte. Er stammt aus Kurdistan und musste aus politischen Gründen aus dem Iran fliehen. Er kam 2019 nach Deutschland, um Asyl zu beantragen und wurde verpflichtet, in der Zentralen Aufnahmestelle für Asylbewerber (ZASt) in Halberstadt (Sachsen-Anhalt) zu wohnen. Dort lebte er für 13 Monate. Während dieser Zeit wurde die ZASt für mehrere Wochen wegen eines Corona-Ausbruchs unter haftähnliche Kollektivquarantäne gestellt.

Die Mitherausgeberin des Grundrechte-Reports Sarah Lincoln, Juristin bei der Gesellschaft für Freiheitsrechte, wird die Präsentation moderieren.

Seit mehr als zwanzig Jahren erscheint der „Grundrechte-Report: Zur Lage der Bürger-und Menschenrechte in Deutschland“. Die 43 Einzelbeiträge im 25. Grundrechte-Report widmen sich aktuellen Gefährdungen der Grundrechte und zentraler Verfassungsprinzipien anhand konkreter Fälle des Jahres 2020. Der Report analysiert und kritisiert Entscheidungen von Parlamenten, Behörden und Gerichten, aber auch von Privatunternehmen. Der Report wird von zehn Bürgerrechtsorganisationen herausgegeben.

Informationen zur Teilnahme und Möglichkeiten für Fragen an das Podium: Bei Interesse an einer Teilnahme an der Videokonferenz oder im Maison de France (begrenzte Kapazität), melden Sie sich bitte bis zum 24. Mai 2021 an unter grr@humanistische-union.de.

Rezensionsexemplare (auch als PDF) zu Pressezwecken können vorab über die Humanistische Union (HU) bestellt werden (service@humanistische-union.de).

Für Rückfragen oder Interviewwünsche wenden Sie sich bitte an die Geschäftsführerin der HU, Carola Otte, unter 030 -2045 0256 oder info@humanistische-union.de.

Grundrechte-Report 2021 – Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland. Herausgegeben von: Benjamin Derin, Jochen Goerdeler, Rolf Gössner, Wiebke Judith, Hans-Jörg Kreowski, Sarah Lincoln, Paul Nachtwey, Britta Rabe, Lea Welsch, Rosemarie Will. Fischer Taschenbuch Verlag, Frankfurt/M., Mai 2021, ISBN 978-3-596-70622-8, 267 Seiten, 12.00 Euro.

Der Grundrechte-Report 2021 ist ein gemeinsames Projekt von: Humanistische Union, vereinigt mit der Gustav Heinemann-Initiative • Bundesarbeitskreis Kritischer Juragruppen • Internationale Liga für Menschenrechte • Komitee für Grundrechte und Demokratie • Neue Richtervereinigung • PRO ASYL • Republikanischer Anwältinnen-und Anwälteverein • Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen • Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung • Gesellschaft für Freiheitsrechte